Dirk Speckmann - Für ein lebenswertes Borgholzhausen

Mein Ziel ist es, nachhaltig ausgeglichene Haushalte auf der Basis von geringstmöglichen Steuersätzen und einer verantwortungsbewussten Ausgabenpolitik zu erreichen.

 

Vergleichsweise gute Finanzlage

Wie in vielen Städten und Gemeinden Deutschlands ist es auch Borgholzhausen in den letzten Jahren häufig nicht gelungen, ausgeglichene Haushalte aufzustellen. Wesentlicher Grund ist die Unterfinanzierung der kommunalen Ebene, da vor Ort immer mehr Leistungen finanziert werden müssen, ohne dass von Bund und Land die nötige Finanzierung sichergestellt wird.

Dennoch ist die Finanzlage von Borgholzhausen bislang vergleichsweise gut. Wir zählen in den letzten beiden Jahrzehnten zu den finanzstärksten Kommunen in NRW. Daher konnten wir uns auch in der jüngeren Vergangenheit sinnvolle nachhaltige Investitionen wie z.B. die energetische Gebäudesanierung, die Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Ortsdurchfahrt und den Umbau des Freibades leisten.

 

RathausGewerbesteuereinnahmen optimieren

Unsere Finanzkraft hängt allerdings in entscheidendem Maße von den Gewerbesteuereinnahmen ab, sodass der Bereich Wirtschaft / Gewerbe ein ganz zentraler politischer Gestaltungsbereich des Stadtrates ist und entsprechende Entscheidungen langfristige Auswirkungen haben.

Trotz des guten Gewerbemixes in unserem Ort waren die Gewerbesteuereinnahmen aufgrund betrieblicher und konjunktureller Entwicklungen in den letzten Jahren erheblichen Schwankungen unterworfen. Dieses werden wir auch in Zukunft nicht vermeiden können. Weitere wesentliche Einnahmequellen sind der städtische Anteil an der Einkommen- und der Umsatzsteuer sowie die Grundsteuern.

 

Nachhaltig ausgeglichene Haushalte erreichen

Nur durch nachhaltig ausgeglichene Haushalte können wir unseren Bürgerinnen und Bürgern auch in Zukunft die Leistungen der Stadt ohne Einschränkungen bereitstellen und weitere sinnvolle Investitionen tätigen.

Hier werde ich meine betriebswirtschaftlichen Erfahrungen sehr gut einbringen und Anstöße geben. Letztlich bedarf es aber der intensiven Abwägung in den jeweiligen Haushaltsplanberatungen der Ausschüsse und des Stadtrates.